Es war das Bild des Jahresbeginns. Nicht das leere Brandenburger Tor in Berlin oder die leere Erasmus-Brug hier in Rotterdam – nein, die den Jahresbeginn feiernden Chinesen in Wuhan.

Bevor ich falsch verstanden werde: ich gönne den Chinesen einen guten Jahresauftakt und ein tolles Jahr 2021. Was dieses Bild allerdings so bitter machte, war der traurige Zustand in Europa.

Wir haben auf der einen Seite China, wo die Pandemie zwar begann, aber faktisch besiegt ist. Und wir haben auf der anderen Seite Europa, das auch nach einem Jahr Corona völlig hilflos vor sich hintaumelt.

Das aktuelle Impfdesaster ist ja nur die Fortsetzung einer traurigen Kette von Versäumnissen, falschen Einschätzungen und naiven Versprechungen.

Eine verspätete Reaktion auf die erste Welle unter völliger Missachtung sämtlicher bereits existierender Pandemievorschriften, das Verschlafen des Sommers, um die 2. Welle zu verhindern, der hektische Aktionismus bei der 2. Welle, jetzt das Impfdesaster.

 

Jeder Politiker ist auch nur ein Mensch und jeder Mensch kann Fehler machen. Im Unterschied zu vielen anderen unterstelle ich den Politikern auch erst einmal keine böse Absicht oder gar eine Verschwörung. Was mir allerdings auffällt und was mich nachdenklich macht, ist die Tatsache, dass diese Anhäufung von Fehlern vor allem in den demokratischen Ländern Europas wie Deutschland, Frankreich, Spanien, Niederlande usw. auftritt.

Natürlich gibt es unfähige Politiker und unfähige Regierungen. Auffällig ist nur, dass gerade in dieser Krise diese Unfähigkeit gehäuft bei den europäischen Regierungen auftritt, egal, ob sie christlich, sozialdemokratisch, liberal, konservativ oder sonstwie besetzt ist.

Was ein Beleg ist, dass es nicht (nur) die Unfähigkeit einer einzelnen Regierung ist, sondern gemeinsame Ursachen geben muss.

 

Können Demokratien keine Krise?

Woran liegt diese kollektive Unfähigkeit? Sind Demokratien in Krisenzeiten zu lahm? Können Demokratien keine Krise?

Natürlich sind totalitäre Staaten reaktionsschneller (so sie denn wollen), weil sie im Fall der Fälle auch an allen Gesetzen vorbei agieren können, aber das alleine ist es nicht. Auch haben totalitäre Staaten den großen “Vorteil”, dass es keine kritischen Medien gibt. Aber so einfach ist es nicht. Die Problematik der Krisenfähigkeit der Demokratie ist komplizierter.

Es sind vor allem zwei Faktoren, die in diesen Monaten zutage treten und die schwerwiegende Folgen für die Krisenfähigkeit einer Demokratie haben.

 

1.) Mangelnde Problemwahrnehmung

Um ein Problem effektiv zu bekämpfen, muss man es als solches erkennen und vor allem auch gegenüber anderen Problemen und Themen prioritär einordnen.

Dies ist nicht nur in den ersten Monaten nicht geschehen, als man von der Pandemie in China Kenntnis hatte, es aber versäumte, ein Überspringen der Pandemie zu verhindern (z. B. durch Streichung der Flüge) bzw. sich auf die Pandemie vorzubereiten (z. B. Vorhalten von Masken).

Auch in späteren Zeiten, als man sich verbal im Kampf gegen das Corona-Virus befand, waren immer wieder andere Dinge anscheinend gleichwichtig, die diesen Kampf aber entscheidend torpediert haben. Und das hat dann mit mangelnder Problemwahrnehmung zu tun.

So ist die App in Deutschland krachend gescheitert. Was eigentlich ein effektives Instrument gewesen wäre, die Infektionsketten nachzuverfolgen, hatte in Deutschland keine Chance, weil der Datenschutz die Erstellung und die Funktion der App verkomplizierte. Die nicht erfolgte größere Bestellung des Biontech-/Pfitzer-Impfstoffs hat wohl seine Ursachen zum einen in dem Beharren der französischen Regierung auf den französischen Hersteller Sanofi, aber auch mit ideologischen Bedenken von Europa-Abgeordneten der Linken/Grünen bzw. von Kommissionsmitgliedern gegen einen auf Gentechnik basierenden Impfstoff. Allein die Tatsache, dass ein europaweit einheitlicher Impfstart festgelegt wurde, ist Zeichen einer völlig verdrehten Priorisierung: für die ohne Zweifel schöne Symbolik eines geeinten Europas wird das Impfen verschoben.

Bei all diesen Dingen ging es um Menschenleben, um berufliche und private Existenzen, um gigantische Geldsummen, die die Staaten zur Bewältigung der Corona-Folgen aufbringen müssen.

Liegt eine richtige Wahrnehmung des Problems vor, etwa auf einen gemeinsamen Impfbeginn zu warten, wenn es Menschenleben kostet (pro Tag in D aktuell 1000)? Oder auf die Lieferung eines nicht gentechnisch basierenden Impfstoffs?

 

Womit hängt diese mangelhafte Problemwahrnehmung zusammen?

Wohl damit, dass man von „Problemen“ zugeschüttet wird. Durch die Digitalisierung und die immer höhere Geschwindigkeit werden die Nachrichten immer „kurzlebiger“. Entsprechend werden immer neue Nachrichten nach oben geschoben.

Dann schaffen es eben Ereignisse in die 1. Reihe, die das früher nicht geschafft hätten, und vermitteln damit eine Bedeutung eines Problems, das in diesem Ausmaß gar nicht vorhanden ist. Dieses Zumüllen mit allem Möglichen und Unmöglichen geht an der Gesellschaft nicht spurlos vorüber.

Politiker sind zwar zumeist in der Lage, wichtige von unwichtigen Problemen zu unterscheiden, sind aber auch damit konfrontiert, dass große Teile der Bevölkerung das unter Umständen anders einschätzen.

Beispiel: das Corona-Virus tritt in China auf. Eine europäische Regierung weiß, dass das auch für Europa gefährlich werden kann. Eigentlich müssten die Flüge nach und von China europaweit storniert werden. Wie es die Pandemiepläne auch vorsehen. Dann greift allerdings obiges mediales Verfahren: die sich aufregenden Touristen an den Flughäfen und andere mögliche Quellen großer Empörung werden in jeder Nachrichtensendung zu sehen sein.

Was kann die Regierung dem entgegensetzen? Warnungen von Ärzten aus China. Weit weg. Nichts, was die öffentliche Meinung beeinflussen könnte. Die Regierung wägt ab: Virus mit unbekannter Gefahrenlage gegen empörte Bürger am Flughafen. Und schon bleiben die Flughäfen offen.

Ähnlich verhält es sich auch mit anderen Themen: wenn Datenschutz und Gentechnik Themen sind, die in der Öffentlichkeit sehr emotional sind und entsprechend auch von den Medien präsentiert werden, sind die Regierungen eher zögerlich, hier durchzugreifen.

Mangelnde Problemwahrnehmung heißt nicht, dass das Problem nicht gesehen würde, sondern dass es nicht die Chance bekommt, sich gegen andere Probleme mit der nötigen Stärke durchzusetzen. Die Ursache: Nachrichten- und Problemflut.

 

2.) Kurzsichtigkeit

Die 1. Welle der Corona-Pandemie ebbt ab. Alle atmen auf, auch die Politiker.

Spätestens (!) jetzt ist der Zeitpunkt, eine langfristige Perspektive zu entwickeln. Keiner kann genau sagen, wann und ob überhaupt ein Impfstoff kommen wird. Nun muss überlegt werden, wie man ein gesellschaftlich einigermaßen normales Leben mit dem Virus hinbekommt, denn das Virus ist nicht völlig verschwunden und die nächste Welle ist bereits angekündigt. (Vgl. dazu den Blog: “Kollektive Unvernunft – der Umgang mit Corona“)

Es passiert: nichts. Die 2. Welle kommt und in allen Regierungen Europas bricht wieder Chaos aus.

Diese politische Kurzsichtigkeit ist nicht neu und Kanzlerin Merkel hat ihr schon vor vielen Jahren ein Motto gegeben: „Fahren auf Sicht“. Die Dinge werden dann entschieden, wenn sie anstehen – das heißt, wenn sie medial im Fokus stehen. Das ist taktisch oft gut, aber strategisch schlecht, und das sieht man jetzt in Zeiten der Corona-Pandemie.

Die Ursache: auch hier die Art medialer Aufbereitung der tagesaktuellen Ereignisse, die eher ein kurzfristiges Durchhecheln als ein Betrachten langfristiger Zusammenhänge sind. Hinzu kommen Faktoren wie die Häufigkeit wichtiger Wahlen (irgendeine Wahl ist immer), aber auch eine sich steigernde Unfähigkeit (oder auch Unwille) der Politiker, in langfristigen Kategorien zu denken. Renten- und Klimapolitik lassen grüßen.

Hier wird es interessant. Die Politiker früherer Generationen hatten klare ideologische Vorstellungen. Sie kamen aus einem christlichen, konservativen oder Arbeitermilieu und hatten eine langfristige Idee, eine Vision. Den heutigen Politikern fehlen oft solche klaren ideologischen Vorstellungen.

Das hat auch klare Vorteile in einer prinzipiell größeren Kompromissbereitschaft und einem größeren Pragmatismus. Es hat aber eben auch Nachteile, wenn es um eine Perspektive geht, die über die aktuelle Tagespolitik hinausgeht.

 

Sind Demokratien nicht handlungsfähig?

Der Blick nach Asien zeigt: Demokratien können sehr wohl handlungsfähig und auch reaktionsschnell sein. Was Südkorea, Japan, Taiwan und Co. den europäischen Demokratien voraus haben, ist Erfahrung mit dem Virus.

Die oben genannten Hemmschuhe sind da, auch in den demokratischen asiatischen Ländern. Wenn das Problem aber groß genug ist, dann können auch Demokratien schnell reagieren. Die Bevölkerungen und die Medien kennen die Gefahren und sind deshalb in der Lage, unangenehme Maßnahmen zu (er)tragen und das Virus schnell in den Griff zu kriegen.

Ein ähnlicher Effekt zeigt sich auch in den europäischen Ländern. Mittlerweile ist das Problem als Problem bei der Bevölkerung angekommen. Was dazu führt, dass die Regierungen bei der Lösung des Problems sogar über die Strenge schlagen können oder Fehler machen können, ohne dass dies bei weiten Teilen der Bevölkerung negativ gesehen wird.

 

Was heißt das für Europa?

Es ist kein Zufall, dass die europäischen Demokratien flächendeckend in der Corona-Krise versagen. Es ist die Folge allgemeiner öffentlicher und politischer Kurzatmigkeit sowie die mangelnde Erfahrung mit einer Pandemie, die bei den Regierungen trotz Notfallplänen keine Alarmglocken schrillen ließen.

Der Impfstoff wird in den nächsten Monaten für eine Entspannung sorgen – später als nötig, und damit auch nach größeren Opfern als nötig: Opfer an Menschenleben, Arbeitsplätzen usw.

Was muss Europa nach der Pandemie tun?

  • Überprüfung der Krisenmechanismen: auf welche Alarmsignale müssen welche Maßnahmen notwendig erfolgen? Welche Verbindlichkeit haben Notfallpläne? Welche politisch wahrnehmbaren Warninstanzen können geschaffen werden? Wer ist eigentlich für was genau zuständig und damit auch verantwortlich?
  • Überprüfung der Krisenkommunikation: wie werden Notfallmaßnahmen kommuniziert und begründet? Wie kann bei der Bevölkerung ein Problembewusstsein erzeugt werden, ohne gleich Panik zu erzeugen?
  • Überprüfung der Rolle der Wissenschaft: welche Wissenschaftler welcher Disziplinen werden zu welchen Problem befragt? Wo findet eine Vermischung von wissenschaftlicher Expertise und Politik statt?
  • Überprüfung der Medien: wie werden Probleme in den Medien dargestellt? Wie werden sie eingeordnet? Wie finden öffentliche Debatten über Probleme statt?
  • Überprüfung der politischen Mentalität: das pragmatische „Fahren auf Sicht“ hat seine Schattenseiten, die in dieser Krise erschreckend deutlich zum Vorschein kamen. Es braucht seitens der Politiker Mut und Visionsfähigkeit, um große Probleme langfristig in den Griff zu kriegen und nicht von einer Krise zur nächsten oder von einem Lockdown zum nächsten zu stolpern.

Die politische Mentalität ist zentral. Sie fällt nicht vom Himmel, sondern ist das Produkt einer Gesellschaft, die bestimmte Politikertypen wählt, die bestimmte Verhalten der Politiker bei den Wahlen belohnt oder bestraft, die bestimmte Medien an- oder ausschaltet, die bestimmten Argumenten zugänglich ist oder nicht, die bestimmte Gefahren einschätzen kann oder nicht.

Die Corona-Krise ist nicht nur ein Versagen der Regierungen in Europa, sondern ein kollektives Versagen der europäischen Gesellschaften. Die Politiker sind Teil ihrer Gesellschaften. Wie die Politiker als Teil der Gesellschaft nur langsam lernen, lernen auch die Gesellschaften als ganze nur langsam. Was beide  – Politiker und Gesellschaft – aber nicht von ihrer Verantwortung entbindet.

In einigen Monaten müssen die Politiker und die Gesellschaften in Europa auf die Pandemie zurückblicken und ihre Lehren ziehen aus ihrem Verhalten und ihrem Versagen in der Corona-Krise. Es geht nicht darum, einzelne Politiker an den Pranger zu stellen. Die Tatsache, dass es nicht nur eine einzelne Regierung betrifft, macht klar, dass es nicht nur ein Problem der Regierungen, sondern der europäischen Gesellschaften ist. Entsprechend müssen Regierungen und Gesellschaften zurückblicken und lernen. Dass dies wirklich geschieht – ich bin da nicht allzu optimistisch. Aber wir sind es den vielen Opfern der Pandemie schuldig.