Quo vadis, SPD?

Oft verraten kurze Episoden mehr als langatmige Analysen. Eine Episode, die viel über das Problem der SPD verrät, ereignete sich vor einigen Jahren im Südwesten unserer Republik.

Die damalige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles besuchte einen Industriestandort in Baden-Württemberg. Sie kam mit Leuten aus der Belegschaft ins Gespräch, Arbeitern, der Kern-Klientel der SPD. Sie fragt die Arbeiter, wann denn morgens Schichtbeginn wäre. Um 7:00 Uhr. Ihre Reaktion: „Was? So früh? Dann müssen Sie aber früh aufstehen!“

Diese Reaktion steht nicht nur für das Arbeits- oder Aufstehverhalten von Frau Nahles, es steht für eine Entfremdung zwischen der SPD und denen, für die sie eigentlich existiert: den Arbeitern.

Die logische Konsequenz: ein krachender Absturz der Partei, die einst Bundeskanzler stellte. In Bayern wurde man mit 9,7% fünfstärkste Partei, in bundesweiten Umfragen liegt man bei 15%. Wer ist schuld? Horst Seehofer und sein Dauerkrach in der Koalition. Heißt es zumindest aus der SPD-Führung.

 

Der Absturz der SPD kann keinem egal sein, dem an der deutschen Demokratie etwas liegt, oder der ein Bewusstsein dafür hat, welche großen Verdienste sich die älteste, noch heute existierende deutsche Partei in ihrer Vergangenheit um die deutsche Demokratie erworben hat.

Wie konnte das passieren? Natürlich ist nicht Horst Seehofer schuld mit seinem Dauertheater in der Koalition. Man muss das Theater ja nicht mitmachen. Auch Angela Merkel ist nicht schuld, indem sie die SPD in die große Koalition drückte. Man muss sich ja nicht drücken lassen.

Schuld ist die SPD selbst, und das hat mehrere Gründe.

Die SPD und die Arbeiter

Das Erstaunen von Andrea Nahles über den frühen Schichtbeginn zeigte es: die SPD und die Arbeiter leben in zwei verschiedenen Welten. Die Partei wird von Leuten beherrscht, die mit dem normalen Arbeitsleben noch nie etwas zu tun hatten.

Dieses Problem hat nicht nur die SPD, aber bei ihr wird dieses Problem verschärft wahrgenommen, weil sie sich eben als Sprecherin der Arbeiter versteht. Es gibt durchaus bedenkenswerte Forderungen, dass nur noch Leute in den Parteivorstand gewählt werden, die vor der Politikerkarriere eine berufliche Biographie haben.

Das klingt gut, ist aber schwer durchzusetzen aus folgendem Grund: ein Aufstieg in einer Partei setzt bereits ein derart hohes Zeitpensum voraus, dass Arbeit und Parteiaufstieg sich faktisch ausschließen. Forscher haben kürzlich errechnet, dass Parteimitglieder, die in ein Parlament gewählt werden, etwa 66 Stunden monatlich in die Parteiarbeit investieren mussten.

Wie gesagt: das Problem haben auch die anderen Parteien, bei der SPD wirkt es sich als „Arbeiterpartei“ aber verschärft aus.

 

Die SPD und die Konkurrenz

Die SPD hat ein strategisches Problem. Sie hat gegenüber der Konkurrenz kein Alleinstellungsmerkmal, kein Thema, für das sie steht.

Macht sie Arbeiterpolitik im klassisch sozialistischen Sinne, ist die Linke das Original. Setzt sie sich für die Umwelt oder für Frauenrechte ein, sind die Grünen das Original. Die anderen Themen greift Angela Merkel ab.

Wofür steht die SPD?

 

Der Sinn der SPD

Wofür steht die SPD? Worin sieht die SPD ihren Sinn? Ihrem Selbstverständnis nach steht sie für den Arbeiter. Dabei hat sie nicht nur das Problem, dass sich SPD und Arbeiter immer mehr entfremden, sondern auch das noch schwerwiegendere Problem, dass der klassische Arbeiter im Sinne des Bergmanns oder Stahlkochers immer weniger vorhanden ist.

Also braucht die SPD ein neues Thema? Nein. Sie muss nur unterscheiden lernen zwischen dem, was sie konkret gemacht hat, und ihrem eigentlichen Thema, ihrer eigentlichen Motivation, ihrem Sinn: warum es gut ist, dass es sie gibt. Sie muss unterscheiden zwischen dem, was sie getan hat und dem, warum sie es getan hat. Das Warum wird entscheidend.

 

Was heißt das? Die SPD hat in den letzten Jahren und Jahrzehnten viel von dem durchgesetzt, was auf ihrer Agenda stand: die Situation der Arbeiter wurde ständig verbessert, auch in der Großen Koalition konnte man seine Themen einbringen.

Jetzt steht die SPD da und fragt sich: was jetzt? Das Problem: Sie ist in diesen vielen Einzelprojekten aufgegangen, aber hat das große Ganze vergessen, ihr großes Thema.

Das große Thema der SPD ist nicht die Verkürzung der Wochenarbeitszeit oder der Erhalt des Rentenniveaus oder der Mindestlohn oder die Mietpreisbremse. Das große Thema der SPD sind nicht einmal die Arbeiter.

Das große Thema der SPD ist das Thema Arbeitsleben, also nicht nur die Industrie-Arbeiter, sondern Arbeit allgemein. Ist die Frage, wie die Menschen ihr Brot verdienen. Ob sie das menschenwürdig tun. Ob sie eine faire Chance haben. Ob sie benachteiligt werden.

Die SPD hat ihren Fokus zu sehr auf dem eingebrannt, was sie bisher gemacht hat: sich für die Industrie-Arbeiter eingesetzt. Das war notwendig, weil es damals die große Frage war, wie diese Menschen menschenwürdig arbeiten können. Diese Frage hat sich aber verlagert und die SPD hat es bisher nicht erkannt.

Diese Verlagerung bedeutet: Wie sieht das Arbeitsleben morgen aus? Wie kann angesichts der Digitalisierung menschenwürdig gearbeitet werden? Wie gehen wir mit denen um, die von der Digitalisierung überrollt werden?

Das sind die Fragen der Zukunft und hier könnte die SPD ein riesiges Potential entfalten. Wenn sie die intellektuelle Anstrengung unternimmt, über diese Fragen nachzudenken und wenn sie sich von alten Zöpfen verabschiedet. Das Thema Arbeit ist noch da. Aber es brennt woanders.

Die Produkte und die innere Mitte

Das Problem der SPD ist eines, das überall auftaucht: in anderen Parteien, Unternehmen, den Kirchen usw.

Ein Unternehmen hat eine Philosophie, eine Grundmotivation, warum es da ist. Aus dieser Philosophie heraus handelt das Unternehmen, entwirft es seine Produkte. Nun können diese Produkte manchmal ein Eigenleben gewinnen und mit der Philosophie des Unternehmens verwechselt werden.

Das Ergebnis: man verzettelt sich, weil die Übersicht fehlt („Wofür stehen wir eigentlich?“), man entwirft falsche Produkte, weil die eigene Identität nicht beachtet wird und verstrickt sich für einzelne Produkte in überflüssige Grabenkämpfe.

So kam es dann, dass eine Partei wie die FDP sich vor einigen Jahren in ihrem Produkt „Förderung der Wirtschaft“ verloren hatte, aber ihre Grundphilosophie „liberaler Mensch“ aus den Augen verloren hatte. 2013 flog man aus dem Bundestag.

So kam es, dass die katholische Kirche sich in ihrem Produkt „Sexualmoral“ verloren hatte, aber ihre Grundphilosophie „christlicher Mensch“ aus den Augen verloren hatte. Die Quittung sieht man sonntags in der Kirche.

So kommt es, dass Facebook sich in seinem Produkt „Werbung“ verliert, aber seine Grundphilosophie „Vernetzung“ und „Kommunikation“ aus den Augen verliert. Die Quittung: ethische Diskussionen, sinkende Account-Zahlen.

Es gilt für jedes Unternehmen: es gibt die Produkte und es gibt die Philosophie des Unternehmens, die DNA, den Sinn des Unternehmens. Beides darf nicht vertauscht werden, sonst geht das Unternehmen mit einem seiner Produkte unter.

In dem Sinne: viel Glück SPD! Findet neu heraus, wofür ihr steht. Und schimpft nicht nur auf Seehofer.